Impressum
Andreas Mettler
Auf der Valstadt 7
59846 Sundern
Telefon: 02935 968570
Steuernummer
303/5075/2304
Allgemeine Geschäftsbedingungen
Allgemeine Geschäftsbedingungen für die HomePin Dienste der
Andreas Mettler
EDV Dienstleistungen
Hüserstr. 42
59821 Arnsberg
(im folgenden „HomePin“ genannt)
1. Geltungsbereich
Durch die Anmeldung bei HomePin und die Nutzung der angebotenen Dienste erklärt der Nutzer, die HomePin Dienste in Übereinstimmung mit dem anwendbaren Recht und diesen Geschäftsbedingungen zu nutzen. Einzelne Dienste von HomePin können in Zusammenarbeit mit Partnern zur Verfügung gestellt werden. Für diese Dienste gelten unter Umständen, ergänzend zu diesen Geschäftsbedingungen, weitere Nutzungsbedingungen, die über einen Link für den Nutzer abrufbar sind. Dieser Link befindet sich grundsätzlich am Ende der Webseite, auf der der Dienst angeboten wird.
2. Anmeldebedingungen
Die HomePin Dienste können nur nach einer Registrierung als Mitglied genutzt werden. Mitglied kann jeder werden, der das Anmeldeformular vollständig und wahrheitsgemäß ausfüllt ("Anmeldedaten"). Das Mitglied ist verpflichtet, die Anmeldedaten wahrheitsgemäß und vollständig zu erbringen und jederzeit auf dem aktuellen Stand zu halten. Die Registrierung ist kostenfrei.
HomePin speichert die Vertragsbedingungen nicht für jedes Mitglied individuell. Das Mitglied kann diese Geschäftsbedingungen über einen Link auf der Startseite der Homepage abrufen.
3. Verantwortlichkeit für Minderjährige
Für die kostenlosen HomePin Dienste dürfen sich Minderjährige anmelden, soweit sie sich über die Konsequenzen der Einwilligung zur Verarbeitung und Nutzung ihrer Daten bewusst sind und die Bedeutung einer solchen Zustimmung verstehen. Für den Fall, dass Erziehungsberechtigte die Nutzung anmeldepflichtiger HomePin Dienste durch Minderjährige zulassen, akzeptieren sie ihre Verantwortlichkeit für das Verhalten des Minderjährigen online, die Zugangskontrolle sowie für die Konsequenzen bei einem Missbrauch der HomePin Dienste durch den Minderjährigen. Den Erziehungsberechtigten ist bekannt, dass sie im Fall der Geltendmachung von Schadenersatzansprüchen Dritter gegen HomePin, die durch die Aktivitäten der Minderjährigen im Rahmen der HomePin Dienste verursacht wurden, verpflichtet sind, HomePin von diesen Schadenersatzansprüchen freizustellen. Weiter ist den Erziehungsberechtigten bekannt, das einige Angebote von HomePin Inhalte oder links enthalten können, die zur Nutzung durch Minderjährige nicht geeignet sind.
4. Entgelt und Zahlungsbedingungen
Die HomePin Dienste sind kostenlos, sofern nichts anderes angegeben ist. Soweit entgeltpflichtige Dienste angeboten werden, wird das Mitglied vor der Nutzung gesondert über die Kosten des Dienstes und die Zahlungsweise informiert. Soweit von Dritten kostenpflichtige Dienste im Rahmen des HomePin Netzwerkes angeboten werden, erfordern diese eine gesonderte Anmeldung und ein Vertrag kommt direkt mit dem Dritten zustande. Soweit Waren oder Dienstleistungen über die Teilnehmer an den HomePin Diensten angeboten werden, kommen etwaige Verträge ausschließlich zwischen dem Kunden und dem Anbieter solcher Geschäfte zustande.
5. Datenschutz
HomePin achtet die Privatsphäre der Nutzer und hält alle anwendbaren Datenschutzbestimmungen strengstens ein.
Personenbezogene Daten, die HomePin im Rahmen der Anmeldung sowie zur Durchführung der HomePin Dienste erhebt oder verarbeitet, nutzt HomePin nur im Rahmen der gesetzlichen Vorschriften. HomePin verwendet die Daten des Mitglieds ausschließlich zur Durchführung des jeweiligen Dienstes. Darüber hinaus nutzt HomePin personenbezogene Daten z.B. für Zwecke der Beratung, Werbung und Marktforschung nicht ohne ausdrückliche Zustimmung des Mitglieds.
HomePin wird die personenbezogenen Nutzerdaten nicht ohne das ausdrückliche Einverständnis des Mitglieds an Dritte weiterleiten. Dies gilt nicht, soweit HomePin gesetzlich zur Herausgabe von Daten verpflichtet ist.
6. Urheberrechtlich geschütztes Material
Jegliches Datenmaterial innerhalb der HomePin Dienste, sowie auf anderen Internetseiten kann Gegenstand urheberrechtlichen Schutzes sein. Hierzu gehören Texte, Software, HTML-/Java-/Flash-Quellcodes, Fotos, Videos, Grafiken, Markennamen und – zeichen sowie Musik und Sounds. Der urheberrechtliche Schutz kann für diese Materialien sowohl als individueller Teil oder auch als Sammlung von Materialien bestehen. Das Herunterladen und der Gebrauch von urheberrechtlich geschütztem Material, das von HomePin oder dritter Seite zur Verfügung gestellt wird, ist Nutzern nur dann gestattet , soweit dies im Rahmen der anwendbaren gesetzlichen Bestimmungen und der jeweils geltenden Geschäftsbedingungen der Anbieter geschieht oder durch den jeweiligen Anbieter oder HomePin gesondert gestattet wurde. Nutzer dürfen dieses Material nicht über diesen erlaubten Rahmen hinaus vervielfältigen, nachbilden, übertragen, vertreiben, veröffentlichen, kommerziell verwerten, auf andere Weise in elektronischer oder anderer Form in ein anderes Datenformat übertragen oder in sonstiger Weise nutzen. Insbesondere ist es unzulässig Markennamen oder Markenzeichen unabhängig davon, ob dies in ursprünglicher oder veränderter Form oder durch Verlinkung mit einer anderen Domain im Internet geschieht, zu verwenden.
Für den Fall, dass ein Mitglied Datenmaterial verwendet, für dessen Verwendung eine Genehmigung durch den Urheberrechtsinhaber erteilt wurde, ist das Mitglied verpflichtet einen deutlich sichtbaren und leicht auffindbaren Urheberrechtshinweis ( Copyright ) so anzubringen, dass die Zuordnung dem unbefangenen Betrachter ohne weiteres möglich ist. Die Einbettung von Bildmaterial, das auf fremden Servern gespeichert ist (Funktion „Bild aus dem Internet verknüpfen“), darf nur mit ausdrücklicher Genehmigung des Inhabers erfolgen. Das Mitglied erklärt sein Einverständnis, dass eigene auf HomePin hinterlegte Inhalte von anderen Mitgliedern in deren eigene Inhalte integriert werden können (Funktion „verknüpfen“)
Dem Mitglied ist bekannt , dass die Verletzung urheberrechtlicher Schutzrechte Grundlage von Schadenersatzansprüchen ist und stellt HomePin auf erstes Anfordern von eventuellen Schadenersatzforderungen Dritter, die aus einer solchen Verletzung von Urheberrechten herrühren, frei.
7. Links
Nutzer der HomePin Dienste können Links zu anderen Webseiten ("Sites") oder Quellen erstellen. HomePin verfügt über keinerlei Kontrollmöglichkeiten über solche Sites und Quellen und ist für die Verfügbarkeit solcher externen Sites oder Quellen nicht verantwortlich oder haftbar, macht sich Inhalte, die auf solchen Sites oder Quellen zugänglich sind, nicht zu eigen und schließt jede Haftung oder Gewährleistung in Bezug auf diese aus, soweit keine positive Kenntnis von der Rechtswidrigkeit der Inhalte besteht. Sollte sich auf Seiten von HomePin ein Link zu einer externen Seite befinden, auf der von dritter Seite rechtswidrige Inhalte verbreitet werden, so wird HomePin auf einen entsprechenden Hinweis hin den Link zu einer derartigen Seite entfernen. Ebenso wenig haftet HomePin für ein ansteigendes Traffic - Volumen der jeweilig verlinkten Seite. Nutzer von HomePin sind verpflichtet, bevor sie einen Link auf eine fremde Seite setzen, sich zu vergewissern, dass seitens des jeweiligen Betreibers keine Einwände gegen eine Verlinkung auf die Seite bestehen.
Soweit aufgrund einer solchen Verlinkung Schadenersatzansprüche gegenüber HomePin geltend gemacht werden sollten, stellt das jeweilige Mitglied HomePin auf erstes Anfordern von diesen Schadenersatzforderungen frei. HomePin kann unabhängig davon , ob eine Verlinkung berechtigt oder unberechtigt erfolgt, jederzeit eine Verlinkung aufheben und wird dies tun , sobald der Betreiber der jeweiligen Seite Einwände gegen die Verlinkung erhebt. Dem Mitglied ist es in keinem Fall gestattet auf Seiten zu verlinken, die Informationsangebote mit rechts- und sittenwidrigem Inhalt oder Informationen anbieten, die zum Rassenhass aufstacheln, Gewalttätigkeiten verherrlichen oder verharmlosen (§131 StGB), den Krieg verherrlichen, die geeignet sind, Kinder oder Jugendliche sittlich schwer zu gefährden oder in Ihrem Wohl zu beeinträchtigen, die das Ansehen von HomePin schädigen können, pornographisch sind oder auf Angebote mit diesem Inhalt hinweisen.
8. Gewährleistungsausschluss / Haftungsbeschränkungen
Die Nutzung der HomePin Dienste erfolgt auf eigenes Risiko der Nutzer. HomePin übernimmt keine Haftung dafür, dass die HomePin Dienste zu jeder Zeit ohne Unterbrechung, zeitgerecht, sicher und fehlerfrei zur Verfügung stehen. HomePin übernimmt keine Haftung für verloren gegangene Informationen und Daten des Mitglieds sei es im Rahmen des von HomePin zur Verfügung gestellten Speicherplatzes, oder auf Speichermedien des Nutzers. Informationen und Ratschläge, die ein Nutzer im Rahmen der HomePin Dienste erhält, sei es auf Webseiten, per Email oder Telefax, schriftlich oder mündlich, begründen keinerlei Gewährleistung von HomePin , sofern dies nicht ausdrücklich vereinbart wurde. Die Haftung für unverschuldete behördliche Maßnahmen, Arbeitskämpfe, höhere Gewalt, Naturkatastrophen, zufällige Schäden, ist ausgeschlossen. Der Nutzer erkennt an, dass die HomePin Dienste ohne die vorstehenden Gewährleistungsausschlüsse und Haftungsbeschränkungen in der angebotenen Form nicht zur Verfügung gestellt werden können. Die Haftungsbeschränkung gilt auch zugunsten der Mitarbeiter und Erfüllungsgehilfen von HomePin. Dieser Vertrag enthält keine Ausschlüsse oder Begrenzungen der Haftung von HomePin für folgende Fälle:
• Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit als Ergebnis einer Fahrlässigkeit von HomePin oder seiner Erfüllungsgehilfen oder Vertreter
• Vorsatz und grob fahrlässige Pflichtverletzung
• Jede andere Haftung, deren Ausschluss gesetzlich verboten ist.
Darüber hinaus ist die Haftung auf den typischerweise vorhersehbaren Schaden begrenzt. Dies gilt nicht für die Verletzung wesentlicher Vertragspflichten und für die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz.
9. Änderungen der Dienste
HomePin kann nach freiem Ermessen festlegen, welche Dienste in welchem Umfang zur Verfügung gestellt werden. Einschränkungen, Erweiterungen und andere Änderungen dieser Dienste durch HomePin sind jederzeit zulässig.
10. Änderungen der Geschäftsbedingungen
Änderungen und Ergänzungen dieser AGB erfolgen durch Bekanntmachung auf dieser Website www.homepin.de unter dem Menüpunkt „AGB“. Der Kunde verpflichtet sich, regelmäßig diese AGB zu lesen und anzuerkennen. Änderungen gelten als genehmigt, wenn der Kunde nicht innerhalb eines Monats nach Einstellung der Änderung auf der Website schriftlich widerspricht. Im Falle des Widerspruchs endet die Mitgliedschaft mit Zugang des Widerspruchs, ohne dass es einer weiteren Erklärung durch HomePin bedarf.
Sollten Bestimmungen dieser AGB oder eine künftig in ihn aufgenommene Bestimmung ganz oder teilweise nicht rechtswirksam oder nicht durchführbar sein oder ihre Rechtswirksamkeit oder Durchführbarkeit später verlieren, so soll hierdurch die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen des Vertrages nicht berührt werden. Das gleiche gilt, wenn sich herausstellen sollte, dass der Vertrag eine Regelungslücke enthält: Anstelle der unwirksamen oder un-durchführbaren Bestimmung oder zur Ausfüllung der Regelungslücke soll eine angemessene Regelung gelten, die, soweit rechtlich möglich, dem am nächsten kommt, was die Parteien gewollt haben oder nach dem Sinn oder Zweck des Vertrages gewollt haben würden, sofern sie bei Abschluss des Vertrages oder bei der späteren Aufnahme einer Bestimmung den Punkt bedacht hätten.
Erfüllungsort und Gerichtsstand ist Arnsberg.
Das Vertragsverhältnis unterliegt deutschem Recht.
11. Kündigung der Mitgliedschaft
HomePin ist berechtigt, den Vertrag über die Teilnahme an den HomePin - Diensten mit dem Mitglied jederzeit fristlos kündigen. Die Kündigung erfolgt durch Abschaltung der Homepage der Nutzer. HomePin ist zur fristlosen Kündigung aus wichtigem Grund ohne vorherige Abmahnung berechtigt. Ein wichtiger Grund liegt insbesondere vor, wenn das Nutzer gegen anwendbares Recht oder gegen diese allgemeinen Geschäftsbedingungen verstößt.
Das Mitglied kann die Mitgliedschaft bei HomePin jederzeit ohne Angabe von Gründen gegenüber HomePin durch Klicken auf den entsprechenden Menüpunkt im Mitgliedsbereich kündigen. Mit Wirksamkeit der Kündigung hat HomePin das Recht, jegliche Daten, die das Mitglied in das HomePin Netzwerk eingestellt oder zugesandt bekommen hat, zu löschen.
Abweichende Kündigungsfristen und Vertragslaufzeiten können für einzelne Dienste gelten, insbesondere für entgeltpflichtige Dienste von HomePin.
12. Zurverfügungstellung von Speicherplatz für private Homepages
Jedem Mitglied wird für die Einstellung einer HomePin Pinwand („Homepage“) in das WorldWideWeb 150 KB Speicherplatz zur Verfügung gestellt. Für jede Homepage im Rahmen des HomePin Systems besteht eine Impressumspflicht. Das Mitglied ist verpflichtet, seine Homepage nach dem Teleanbietergesetz mit einem Impressum zu versehen, das für jeden Abrufer sichtbar die vollständige Anschrift des Mitgliedes enthält. Soweit HomePin für Internetseiten der Nutzer den notwendigen Speicherplatz zur Verfügung stellt, ist HomePin nicht verantwortlich für die dort veröffentlichten Inhalte, sofern HomePin von ihnen keine Kenntnis hat. Diese Inhalte sind für HomePin fremde Inhalte. HomePin kontrolliert Inhalte vor deren Veröffentlichung auf einer Nutzerseite in keiner Weise. HomePin behält sich jedoch das Recht vor, nach seinem Ermessen jede Seite aus dem Angebot von HomePin zu entfernen. HomePin übernimmt keine Garantie dafür, dass die Internetseiten der Nutzer immer erreichbar sind. HomePin haftet nicht für einen Schaden, der dadurch entsteht, dass der Zugang zu Nutzerseiten unterbrochen wird oder die eingestellten Daten des Mitglieds verloren gehen. Das Mitglied ist selbst dafür verantwortlich, seine Seiten zu kontrollieren und zu sichern. Jedes Mitglied ist dafür verantwortlich, dass seine Seiten mit allen anwendbaren Gesetzen übereinstimmen. Insbesondere sind folgende Inhalte nicht erlaubt:
a) Jede Benutzung von urheberrechtlich geschützten Werken ohne die ausdrückliche Erlaubnis des Urhebers oder des Inhabers des Verwertungsrechts; insbesondere dürfen keine urheberrechtlich geschützten Musik-, oder Filmwerke oder Software Dritter ohne deren ausdrückliche Zustimmung zum Download angeboten oder in sonstiger Weise kopiert werden.
c) Verbreitung von Inhalten, deren Verbreitung gesetzlich verboten ist.
d) Verbreitung pornographischer Schriften und Darstellungen
e) Aufforderungen, Straftaten zu begehen oder sich daran zu beteiligen
f) Material, das andere verleumdet, beleidigt oder bedroht. Den Nutzern ist nicht erlaubt, den Speicherplatz Dritten zur Speicherung von Daten zur Verfügung zu stellen oder den Speicherplatz für andere Zwecke als das Bauen von Homepages im Rahmen des HomePin Dienstes zu nutzen.
Das Mitglied räumt HomePin das Recht ein, AGB-konforme Werbung auf den in das HomePin Netzwerk eingestellten Webseiten zu schalten.
HomePin ist nicht verantwortlich für Einstellung der Mitgliederseiten in Suchmaschinen bzw. für deren Entfernung daraus. Suchmaschinen sind eigenständige Unternehmen, auf deren Geschäftsgebaren HomePin keinen Einfluss hat.
13. Foren, Chatrooms, Nettiquette
Eine funktionierende Kommunikation unter den Nutzern und eine optimale Nutzung der HomePin Dienste durch den Einzelnen setzen voraus, dass die Nutzer respektvoll miteinander umgehen und gewisse Verhaltensregeln einhalten. Dazu gehört, dass die Nutzer sich weder in E-Mails noch in Beiträgen zu HomePin Umfragen, in Chatrooms, Konferenzen, verleumderisch, beleidigend, bedrohend, obszön, rassistisch oder anderweitig gesetzeswidrig äußern. Die Nutzer verpflichten sich, auf die kulturellen und religiösen Belange und die Meinungen anderer Teilnehmer Rücksicht zu nehmen. HomePin behält sich das Recht vor, Beiträge oder Teile davon, die nicht den oben genannten Regeln entsprechen, zu löschen und den Zugriff auf die HomePin Nutzerseite ohne Vorankündigung ganz zu löschen oder zu sperren. HomePin weist darauf hin, dass Identitäten, Aussagen und Informationen von Personen, die sich im Internet bewegen, falsch sein können und HomePin keinerlei Gewähr für das Verhalten Dritter übernimmt, unabhängig davon, wo es stattfindet. HomePin haftet insbesondere nicht für den Umgang Dritter mit Daten und Informationen, die ein Mitglied im Rahmen eines HomePin Dienstes anderen Nutzern oder Dritten zugänglich macht.
Der Nutzer willigt ein, dass Daten von HomePin aus diesen Diensten verarbeitet und weitergegeben werden dürfen, soweit dies zur Durchführung des Dienstes in der beschriebenen Art notwendig ist.
14. Ungenutzte Mitgliedschaft
Es steht HomePin frei, Mitgliedschaften, die nicht genutzt werden, zu löschen. Als ungenutzte Mitgliedschaften werden Zugänge angesehen, die mehr als acht Wochen nicht genutzt wurden. Die Löschung ungenutzter Mitgliedschaften zieht die Löschung aller damit verbundenen HomePins mit sich.